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NEWS, 11.01.2021 | AUTOR: André Kirchhofer

Car-/Taxibranche: Jetzt Härtefallhilfe sofort umsetzen – sonst droht Konkurswelle!

Der Schweiz. Nutzfahrzeugverband ASTAG ruft Bund und Kantone nochmals in aller Deutlichkeit zum Handeln auf. Die Carbranche und das Taxigewerbe müssen unverzüglich mit Härtefallhilfe, besser noch: mit zusätzlichen Massnahmen unterstützt werden. Gemäss einer verbandsinternen Umfrage wird ansonsten bis Ende Januar rund ein Drittel der Unternehmen unverschuldet Konkurs gehen.

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Medienmitteilung (PDF)

Bund und Kantone sind gefordert – mehr denn je, ohne weitere Verzögerung. Neben den unverzichtbaren Massnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung, vor allem bei den Impfungen, muss endlich auch das finanzielle Engagement zugunsten der Wirtschaft intensiviert bzw. in die Tat umgesetzt werden.

Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG, der schon am 7. September 2020 einen dringenden «Hilferuf» lancierte, ersucht deshalb die verantwortlichen Stellen erneut mit äusserstem Nachdruck, notleidende Unternehmen unverzüglich und wirkungsvoll zu unterstützen. Die Härtefallhilfe, die das Parlament in der Herbstsession bewilligte, muss jetzt sofort in allen Kantonen ausgeschüttet werden. Auch braucht es eine Vereinheitlichung bei der Erwerbsersatzentschädigung. Die Ungleichbehandlung von Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung je nach Kanton ist zu korrigieren. Die ASTAG fordert zudem zusätzliche Unterstützung für die Reisebusbranche, entsprechend dem sehr klaren Beschluss (141 zu 36 Stimmen) des Nationalrats am 16. Dezember 2020 zur Motion 20.3934 «Private Reisebusbranche in der Existenzkrise».

 

Dringend nötige Vorgaben des Bundes

Weitere Verzögerungen und Ausreden können nicht länger toleriert werden, wie auch GastroSuisse und der Schweizerische Gewerbeverband sgv zu Recht betonen. Bei allfälligen neuen COVID-19-Einschränkungen zulasten der Wirtschaft muss die Entschädigungsfrage nach dem Prinzip «Wer befiehlt, zahlt!» zeitgleich geregelt werden. «Wir benötigen klare Vorgaben des Bundes an die Kantone, gestützt auf die geltende Gesetzgebung», sagt ASTAG-Zentralpräsident und Ständerat Thierry Burkart: «Sonst verpufft die Härtefallhilfe!»

Auf dem Spiel steht letztlich das Schicksal von zahlreichen KMU-Betrieben. Rund ein Drittel aller Car- und Taxiunternehmen befürchtet, die Bücher spätestens per Ende Februar deponieren zu müssen, wie eine Mitgliederumfrage der ASTAG ergab. Die Reserven sind erschöpft, die finanziellen Hilfen genügen nicht mehr, und Aussicht auf Besserung besteht nicht. Somit droht eine regelrechte Konkurswelle.

Zentral ist dabei, dass nicht nur Firmen, deren Betrieb derzeit ausdrücklich untersagt ist, allen voran die Gastronomie, vor dem Kollaps stehen. Zu akuter Existenznot führen stattdessen auch die indirekten Auswirkungen der Einschränkungen. Gerade die Car- und Taxibranche funktioniert nur, wenn Tourismus, Gastronomie und Hotellerie geöffnet haben sowie Events, Kultur und Sport stattfinden. Zwar ist die gewerbliche Personenbeförderung noch immer erlaubt – in der Theorie. Doch in der Realität fehlt es an Kunden: Wohin sollten sie auch fahren? Zur Beurteilung der Härtefallgesuche braucht es deshalb eine gesamtheitliche Betrachtungsweise: «Es darf nicht sein, dass einzelne Branche vergessen gehen», sagt Thierry Burkart.


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Dr. André Kirchhofer

Vizedirektor
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