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TAGS: Bundesrat, Gesundheit, Pandemie, Politik

AKTUELL, 14.05.2020 | AUTOR: André Kirchhofer

Coronavirus: Hilfeleistungen der ASTAG

Die ASTAG unterstützt ihre Mitglieder in der aktuellen Situation bestmöglich. Noch vor Bekanntwerden des ersten Falls wurden politisches Engagement, Kommunikation und Medienarbeit unverzüglich intensiviert. Nebst dem Gesundheitsschutz gilt es, die massiven Auswirkungen für den Personen- und Gütertransport auf der Strasse in den Griff zu bekommen. Eine Übersicht über die laufenden Aktivitäten der ASTAG.

Die ASTAG verfolgt die Ausbreitung des Corona-Virus in China und dann in Italien bereits seit anfangs Jahr sorgfältig. Die Entwicklung wird tagesaktuell analysiert. Der Fokus liegt dabei auf Folgen für den Schweizer Güter- und Personentransport auf der Strasse. Seit Bekanntwerden des ersten Falls in der Schweiz am 25. Februar 2020 steht die ASTAG in engem und regelmässigen Kontakt mit Bundesrat, Parlament und den zuständigen Behörden von Bund und Kantonen.

Oberste Priorität hat der Gesundheitsschutz gemäss den Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit BAG. Zugleich gilt es die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen der Krise auf das Transportgewerbe zu minimieren bzw. die notwendige Unterstützung zu gewährleisten. Ganz besonders betroffen sind derzeit die private Reisebusbranche (Cars) und das Taxigewerbe.

Erfolge / umgesetzte Anliegen der ASTAG

13.03.2020
Kurzarbeit auch für befristete Arbeitsverhältnisse / Saisonverträge
Der Bundesrat beauftragt das Staatssekretariat SECO bis zum 20. März 2020 eine Ausweitung des Anspruchs auf Kurzarbeitsentschädigung auf Arbeitnehmende mit befristeten (nicht kündbaren) Arbeitsverhältnissen und Arbeitnehmende in Temporärarbeit zu prüfen. Von der ASTAG ist die Forderung zuvor am 10. März 2020 in einem Gespräch mit Bundesrat Guy Parmelin und dem SECO platziert worden.

17.03.2020
Ausnahmeregelungen für CZV-Ausweise / ADR-Schulungsbescheinigungen
Das Bundesamt für Strassen ASTRA erlässt mehrere Ausnahmeregelungen zur befristeten Verlängerung und Bewilligung von Ausweisen im Strassentransport. Damit wird ein dringendes Anliegen der ASTAG von letzter Woche umgesetzt. Das Ziel der Massnahmen ist, die Einsatzfähigkeit der Fahrerinnen und Fahrer sicherzustellen, auch wenn beispielsweise CZV-Kurse nicht rechtzeitig besucht werden können.

Medienmitteilung zur Verlängerung der Fahrerausweise
Massnahmen des ASTRA

1
9.03.2020
Bevorzugung des Güterverkehrs an Zollübergängen
Die Eidgenössische Zollverwaltung gibt bekannt, dass an den noch offenen Zollübergängen separate Spuren für den Güterverkehr eingerichtet werden ("Green Lanes"). Damit soll die Abfertigung beschleunigt werden. Damit wird ein erstes Anliegen im Forderungskatalog der ASTAG umgehend umgesetzt.

19.03.2020
Beteiligung an Arbeitsgruppe des Tourismusverbands
Die intensive Öffentlichkeitsarbeit der ASTAG wird gelesen / gehört. Vom Schweizerischen Tourismusverband STV ist die Einladung eingegangen, in einer Arbeitsgruppe zur Bewältigung der Krise im Tourismussektor mitzuwirken. Mit Fokus Reisebusbranche und Taxi wird sich die ASTAG sehr gerne beteiligen.

20.03.2020
Wirtschaftshilfe des Bundes gemäss ASTAG-Forderungen
Der Bundesrat beschliesst ein Massnahmepaket für die betroffene Wirtschaft. Erfreulicherweise werden fast alle Forderungen der ASTAG aus dem Schreiben an den Gesamtbundesrat erfüllt, darunter Überbrückungskredite zur Sicherung der Liquidität und Erleichterungen bei der Kurzarbeit. Insgesamt werden über 40 Mia. Franken für staatliche Unterstützung zur Verfügung gestellt. 

Massnahmen des Bundesrates

23.03.2020
Öffnung von WC-Anlagen für Berufsfahrer
Viele WC-Anlagen auf dem Schweizer Strassennetz sind geschlossen. Von Mitgliedern treffen zahlreiche erboste Rückmeldungen ein. Die ASTAG interveniert umgehend beim Bundesamt für Strassen ASTRA und der Geschäftsstelle der Kantonalen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz BPUK. Der Erfolg lässt nicht lange auf sich warten. Bereits ab dem nächsten Tag sollen die WC-Anlagen auf Raststätten, Raststellen und Halteplätzen wieder geöffnet sein, zudem wird eine regelmässige Reinigung zugesagt.

25.03.2020
Starkes Zeichen für die Sozialpartnerschaft
Die ASTAG reagiert mit einer Medienmitteilung auf unhaltbare Vorwürfe der Gewerkschaft FAIRLOG. Das Schweizer Transportgewerbe engagiert sich in der Krise nach Kräften für die Aufrechterhaltung der Versorgung und Entsorgung. Zugleich ist die ASTAG in Zusammenarbeit mit den Behörden bestrebt, die Unternehmen bestmöglich zu unterstützen. Die Gewerkschaften hingegen setzen falsche Anschuldigungen in die Welt. Erfreulicherweise wird die Aktion der FAIRLOG auch von Les Routiers Suisses verurteilt: ein starkes Zeichen für eine funktionierende Sozialpartnerschaft!

Medienmitteilung zu unhaltbaren Vorwürfen der Gewerkschaften

25.03.2020
Unbürokratisches Vorgehen bei Überbrückungskrediten
Der Bundesrat gibt die Einzelheiten zu den sogenannten COVID-Krediten des Bundes bekannt. Das Ziel ist, damit Liquiditätsengpässe von Unternehmen, die durch die Coronakrise in Not geraten sind, zu überbrücken. Das Vorgehen ist sehr einfach, rasch und unbürokratisch - genau so, wie es die ASTAG gefordert hat.

Massnahmen des Bundesrats

27.03.2020
Website für den Austausch von Chauffeuren
Die sichere Aufrechterhaltung der Versorgung und Abfallentsorgung hängt von der Verfügbarkeit von genügend Berufsfahrerinnen und -fahrern ab. Gemeinsam mit dem Fahrlehrerverband und weiteren Partnern hat die ASTAG deshalb den «Coronavirus Solidaritätsfonds», abgekürzt: COROSOL, geschaffen. Auf www.corosol.ch besteht eine kostenlose und nicht-kommerzielle Plattform für den Austausch von Fahrerinnen und Fahrern im Transportgewerbe und im Pflegebereich.

www.corosol.ch

Politik

Die Unternehmen des Strassentransports sind für ihre hohe Selbstverantwortung und gelebte Selbsthilfe bekannt. Sie werden auch jetzt alle Massnahmen ergreifen, die in ihrer Macht stehen. Aktuell sieht die ASTAG jedoch den Bund in der Mitverantwortung. Aufgrund der unbeinflussbaren Sondersituation braucht es zeitverzugslos staatliche Massnahmen zur Unterstützung der besonders betroffenen Branchen.

Die Forderungen der ASTAG sind:

- zinslose, rückzahlbare Kredite des Bundes zur Überbrückung der Liquiditätsengpässe
- Ausweitung der Kurzarbeitsentschädigungen auf Saisonverträge und Arbeiten auf Abruf
- Flexibilisierung des Nachtfahrverbots (ab 4 Uhr) zur Entlastung der Strassen wegen steigenden Pendlerverkehrs
- keine neuen Abgaben im Transportgewerbe
- Übergangsregelung beim Ablauf von CZV-Ausweisen / ADR-Schulungsbescheinigungen

Wirtschaftliche Hilfe
Absolut entscheidend ist die Gewährung von befristeten, rückzahlbaren Krediten des Bundes zur Überbrückung der unverschuldet entstandenen Liquiditätsengpässe. Der Bundesrat wurde von der ASTAG aufgefordert, die entsprechenden Massnahmen unverzüglich umzusetzen.

Unsere Massnahmen im Detail:

05.03.2020
- Input an Gewerbeverband sgv für Treffen der Spitzenverbände mit Bundesrat
- Zusicherung des sgv für Unterstützung
- Sofort-Umfrage bei Carreiseunternehmen zwecks Abschätzung der Situation
- Kontaktnahme mit mehreren Transportunternehmen (Güter) für erste Einschätzungen
- Entwurf von Fragen für die Fragestunde des Nationalrats
- Entwurf eines Vorstosses für die Schaffung eines Nothilfe-Fonds für betroffene Branchen

06.03.2020
- Lageeinschätzung der Sitzung des ASTAG-Verwaltungsauschusses
- Erarbeitung eines Positionspapiers Personentransport
- Erarbeitung eines Positionspapiers Gütertransport
- Eingabe der Positionspapiere an Volkswirtschaftsdepartement (via Generalsekretär)
- Lagebesprechung von Adrian Amstutz mit BR Guy Parmelin

07.03.2020
- Kenntnisnahme der ASTAG-Forderungen an der ordentlichen Sitzung des Bundesrats

08.03.2020
- Kontaktnahme mit VA und Vorstand Fachgruppe NIT
- Kontaktnahme mit Verbänden in I / D / F / A
- Kontaktnahme mit IRU

10.03.2020
- Treffen mit BR Guy Parmelin / SECO-Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch
- Teilnehmende ASTAG: Adrian Amstutz / Heinrich Marti

10.03.2020
- erste Abklärungen zur Schaffung einer Online-Plattform für Fahrertausch

17.03.2020
- Schreiben an den Gesamtbundesrat >> vgl. separaten Artikel
- Eingabe eines Forderungskatalogs
- zeitnahe, d.h. unverzügliche Umsetzung als Hauptforderung

20.03.2020
- positiver Entscheid des Bundesrats
- weitgehende Umsetzung der ASTAG-Forderungen >> vgl. separaten Artikel

Provisorische Verlängerung von Ausweisen
Die Versorgung der Menschen in der Schweiz sowie die Abfallentsorgung müssen auch in der aktuellen Sondersituation tagtäglich zuverlässig und sicher gewährleistet werden. Zwingende Voraussetzung ist, dass der Gütertransport und die Personenbeförderung auf der Strasse weiterhin ohne Einschränkungen funktionieren. Daher muss die dauernde Verfügbarkeit der Berufsfahrerinnen und -fahrer sichergestellt sein. Es darf nicht sein, dass ihre Einsatzfähigkeit an behördlichen Auflagen, die im Moment nicht erfüllt werden können, scheitert.

Die ASTAG hat deshalb frühzeitig interveniert und die Vereinigung der Strassenverkehrsämter asa sowie das Bundesamt für Strasse ASTRA um Ausnahmeregelungen gebeten. Ausweise, die für den gewerblichen Güter- und Personentransport benötigt werden, müssen provisorisch verlängert werden, auch wenn die dafür nötigen Kurse nicht besucht werden können. Konkret geht es um den CZV-Fähigkeitsausweis und die ADR-Schulungsbescheinigung.

Unsere Massnahmen im Detail:

04.03.2020
- Anfrage ASTRA für Härtefall-Bewilligungen im ADR/SDR-Bereich

12.03.2020
- Jahrestreffen mit asa, Bitte um Übergangslösung
- Kontaktnahme mit PostAuto zwecks Koordination

13.03.2020
- Erarbeiten einer Medienmitteilung
- neuerliche Kontaktnahme mit asa

17.03.2020
- positiver Entscheid des Bundesamts für Strassen ASTRA 
- vollumfängliche Umsetzung der ASTAG-Forderungen >> vgl. separaten Artikel

Wirtschaftshilfe für Taxigewerbe
Im Massnahmenpaket des Bundesrats zur Unterstützung der Wirtschaft ist unter anderem eine Entschädigung bei Erwerbsausfällen für Selbstständigerwerbende vorgesehen. Leider ist nicht klar, ob davon auch selbständige Taxi- und Carunternehmer profitieren können.

24.03.2020
- Mail von Zentralpräsident Adrian Amstutz an SECO-Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch

30.03.2020
- Schreiben an den Gesamtbundesrat >> vgl. separaten Artikel

WC-Anlage für Chauffeure
Zahlreiche Raststätten (zuständig: Kantone) und Rastplätze (zuständig: Bund) auf dem gesamten Strassennetz haben ihre WC- und Duschanlagen geschlossen. Damit soll offenbar die Ausbreitung des Coronavirus auf einfache Weise, d.h. ohne Kostenaufwand für Desinfektion und weitere Schutzmassnahmen, verhindert werden. Berufsfahrerinnen und -fahrer sind jedoch unterwegs auf der täglichen Arbeit auf persönliche Hygiene angewiesen. Eine Schliessung von öffentlichen Toiletten ist absolut untragbar. Die ASTAG hat deshalb umgehend reagiert.

Unsere Massnahmen im Detail:

23.03.2020
- Bitte / klare Aufforderung zu Öffnung aller öffentlichen WC auf dem Schweizer Strassennetz
- Mail an Jürg Röthlisberger, Direktor Bundesamt für Strassen ASTRA
- Mail an Mirjam Bütler, Generalsekretärin der BPUK
- Zusicherung von ASTRA / BPUK für Unterstützung / Sofortmassnahmen

24.03.2020
- Mitteilung an Mitglieder (Corona-Newsletter Nr. 6/2020)
- Bitte um Meldung bei geschlossenen WC-Anlagen

26.03.2020
- Mitteilung an BPUK / Kantonsingenieure wegen weiterhin geschlossenen WC

29.03.2020
- Interview von André Kirchhofer auf TeleM1

Wartezeiten an Grenzübergängen
An mehreren Schweizer Grenzübergängen gibt es Staus und lange Wartezeiten für die Abfertigung des Güterverkehrs. Zudem ist der Gesundheitsschutz für Berufsfahrerinnen und -fahrer, die in bzw. vor den Zollgebäuden in einer Reihe anstehen müssen, nicht gewährleistet, wie Fotos von Mitgliedern zeigen. Das Problem stellt sich primär auf französischer, deutscher und italienischer Seite. Vorab in Chiasso funktioniert aber auch der Schweizer Zoll nur unzureichend. Es sind zuwenig Schalter geöffnet. 

Unsere Massnahmen im Detail:

25.03.2020
- Bitte / klare Aufforderung zu Kontaktnahme mit ausländischen Zollbehörden
- Mail an Christian Bock, Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung EZV
- Zusicherung von Sofortmassnahmen

26.03.2020
- erneute Intervention bei der EZV aufgrund neuer negativer Rückmeldungen
Beitrag mit ASTAG-Direktor Reto Jaussi in 10vor10

27.03.2020
- Antwort der EZV
- Bekanntgabe von weiteren Massnahmen

Abgaben / Gebühren
Trotz Stillegung von Fahrzeugen bzw. ganzer Flotten sind Steuern, Abgaben und Gebühren gegenüber dem Staat weiterhin geschuldet. Auf eidgenössischer Ebene gilt zwar ein Verzicht auf Verzugszinsen bis Ende Jahr. Die Kantone hingegen beharren beispielsweise auf Gebühren für die Hinterlegung von Kontrollschildern oder für das Nachtparkieren von Nutzfahrzeugen auf Raststätten.

Unsere Massnahmen im Detail:

27.03.2020
- Mail an Regierungsräte in allen Kantonen
- Bitte um Verzicht auf Hinterlegungs- / Parkplatzgebühren

28.04.2020
- Brief an Bundesrat zur Beantragung der anteilsmässigen PSVA-Rückerstattung

Kommunikation / Medienarbeit

Die ASTAG informiert ihre Mitglieder laufend aktuell und umfassend über den Stand der Dinge. Die Kommunikation wurde seit Ausbruch der Krise stark intensiviert. Alle Informationen werden umgehend auf der Website www.astag.ch – der zentralen Plattform des Verbands – publiziert. Die Kommunikation soll bei aller Schnelligkeit so verlässlich wie möglich sein. Die ASTAG stützt sich ausschliesslich auf gesicherte Angaben, d.h. behördlich bestätigte Informationen. Den Mitgliedern soll damit geholfen werden, relevante Fakten von unnötigen News oder sogar Gerüchten in der Medienberichterstattung zu unterscheiden.

Unsere Massnahmen exklusiv für Mitglieder im Detail:

Sofortinformationen per Mail
25.02.2020: Schreiben an ZV / Sektionen / Mitarbeitende zu BAG-Empfehlungen
28.02.2020: Empfehlung an Sektionen betreffend Absage der Generalversammlungen
04.03.2020: Mustermail für Anfragen von Car-Mitgliedern (z.B. Buchard / Drusberg)
19.03.2020: Mail an alle Mitglieder mit Schreiben der ASTAG an Gesamtbundesrat

Website (laufend aktualisiert)
24.02.2020: Lage in der Schweiz (Liveticker)
04.03.2020: Internationale Einschränkungen
04.03.2020: Vertragsrechtliche Fragen
04.03.2020: Betriebswirtschaftliche Fragen
05.03.2020: Krisenvorsorge des Bundes
08.03.2020: Italien
10.03.2020: Kurzarbeit
12.03.2020: Österreich
15.03.2020: Massnahmenpaket des Bundesrats
15.03.2020: Aus-/Weiterbildung (Absage von Kursen / Prüfungen)
1
6.03.2020: Informationen zur Berufsbildung
17.03.2020: Deutschland
17.03.2020: Fragen im Möbeltransportbereich
17.03.2020: Fragen aus den Fachgruppen
17.03.2020: Hilfeleistungen der ASTAG
1
8.03.2020: Schreiben der ASTAG an den Bundesrat
1
8.03.2020: Frankreich
27.03.2020: COROSOL: Der Coronavirus Solidaritätsfonds

Info-Flash / Newsletter
- 25.02.2020: Info-Flash 02/2020 – Lagebeurteilung ASTAG
- 28.02.2020: Info-Flash 03/2020 – Website als zentrale Informationsplattform
- 05.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 1
- 06.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 2
- 11.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 3
- 17.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 4
-
 20.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 5
- 23.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 6
-
 25.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 7
-
 26.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 8 
-
 27.03.2020: Corona-Newsletter Nr. 9
- 01.04.2020: Corona-Newsletter Nr. 10
-
 08.04.2020: Corona-Newsletter Nr. 11
-
 16.04.2020: Corona-Newsletter Nr. 12
-
 20.04.2020: Corona-Newsletter Nr. 13
-
 28.04.2020: Corona-Newsletter Nr. 14
-
 30.04.2020: Corona-Newsletter Nr. 15
-
 01.05.2020: Corona-Newsletter Nr. 16
-
 08.05.2020: Corona-Newsletter Nr. 17
-
 15.05.2020: Corona-Newsletter Nr. 18
-
 25.05.2020: Corona-Newsletter Nr. 19
- 28.05.2020: Corona-Newsletter Nr. 20
-
 10.06.2020: Corona-Newsletter Nr. 21
- 03.07.2020: Corona-Newsletter Nr. 22
-
 04.08.2020: Corona-Newsletter Nr. 23

Medienarbeit
Ebenso wichtig ist eine professionelle Medienarbeit. Bei der ASTAG treffen viele Anfragen zur Betroffenheit des Transportgewerbes ein. Im Interesse der Mitglieder soll auf die sehr prekäre Situation vorab im Personentransport (Car / Taxi) aufmerksam gemacht werden. Die ASTAG trägt zudem die politischen Forderungen nach aussen.

Bisherige Medienmitteilungen / Beiträge:

11.03.2020: Medienmitteilung zu Forderungen der ASTAG
11.03.2020: Beitrag in Schweiz aktuell mit Zentralpräsident Adrian Amstutz
17.03.2020: Medienmitteilung zur Verlängerung der Fahrerausweise
18.03.2020: Schreiben an den Gesamtbundesrat
20.03.2020: Medienmitteilung zur Wirtschaftshilfe Bund
2
4.03.2020: Medienmitteilung Gewerkschaften
26.03.2020: Beitrag in 10vor10 mit Direktor Reto Jaussi
29.03.2020: Interview auf TeleM1 mit Vizedirektor André Kirchhofer

Ein eindrückliches Beispiel für die Kommunikation und Medienarbeit der ASTAG ist der Sonntag, 8. März 2020. Italien erklärte den Norden des Landes zur Sperrzone. Weitere Informationen waren vorerst nicht erhältlich. Die Mitglieder waren jedoch auf klare Fakten angewiesen.

Unser Vorgehen:

- Sofortmeldung auf www.astag.ch nach Bekanntwerden (08.00 Uhr) in allen drei Sprachen
- Recherche im Internet
- mehrfaches Update auf astag.ch, Twitter, LinkedIn, Facebook
- Beantwortung von diversen Medienanfragen
- Online-Meldung um 17.00 Uhr – Güterverkehr / Grenzgänger nicht betroffen
- Twitter-Meldung um 17.30 Uhr
- Bundesrats-Meldung (Twitter von BR-Sprecher André Simonazzi) um 18.07 Uhr
- Zitierung auf www.nzz.ch

Als Erfolg konnte die ASTAG nachweislich als erste Stelle in der Schweiz über die Faktenlage informieren (Zitat der Twitter-Meldung auf nzz.ch!), noch vor den Bundesbehörden. Gemäss offiziellen Meldungen aus Italien galten die Einschränkungen für den Warenverkehr und die Grenzgänger nicht.

Aus- / Weiterbildung

Der Bedarf an Aus- und Weiterbildung im Strassentransport ist sehr gross. Ein Hauptgrund ist sind die obligatorischen Kursbesuche gemäss Chauffeurzulassungsverordnung CZV. Auch im Gefahrgutbereich müssen immer wieder Schulungen besucht werden. Die ASTAG hat daher versucht, ihr gesamtes Angebot an Kursen und Lehrgängen an allen Standorten so lange wie möglich weiterzuführen. Dazu wurden die Empfehlungen des Bundes für Schutzmassnahmen getroffen. Absoluten Vorrang hat jedoch die Gesundheit der Kursteilnehmenden, Referenten und Mitarbeitenden. Es gelten zudem die behördlichen Vorgaben. Seit Montag, 16. März 2020, können deshalb leider keine Kurse mehr stattfinden.

eLearning
Präsenzunterricht ist derzeit in der ganzen Schweiz verboten. Zur Aufrechterhaltung der Aus- und Weiterbildung und vor allem als aktive Hilfe für die Berufsschulen ist es umso wichtiger, alle digitalen Möglichkeiten für Fern-Unterricht auszuschöpfen. Die eLearning-Module mit der Möglichkeit der Lernkontrolle soll es den Berufsschulen ermöglichen, das «Distance Learning» umzusetzen.

Die ASTAG hat deshalb entschieden, die verbandseigene eLearning-Plattform allen Berufsfachschulen, Strassentransportfachleute ausbilden, kostenlos zur Verfügung zustellen. Erhältlich sind folgende Module:

Die ASTAG ist überzeugt, dass damit ein wichtiger Beitrag geleistet werden kann, um die Lernenden auf die anstehenden Qualifikationsverfahren (Lehrabschlussprüfung) vorzubereiten.

Weiterführende Informationen

Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19)
Verordnung zur Gewährung von Krediten und Solidarbürgschaften in Folge des Coronavirus (PDF)
Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang
Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung

 

Weiterführende Informationen

Massnahmen Bundesamt für Strassen ASTRA
Massnahmen Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Massnahmen Bundesamt für Verkehr BAV
Massnahmen Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung BWL



Weitere Informationen

Dr. André Kirchhofer

Vizedirektor
Telefon +41 31 370 85 21 | Mail


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